Rettungsaktion gefordert

05. November 2017 10:54; Akt: 05.11.2017 11:11 Print

Sommaruga will Flüchtlinge einfliegen

Die Justizministerin engagiert sich für die Evakuierung von Frauen und Kindern aus Libyen. Gleichzeitig will sie Anreize für die Rückkehr ins Ursprungsland fördern.

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Setzt sich für «besonders verletzliche Menschen» ein: Simonetta Sommaruga an der SP-Delegiertenversammlung in Olten. (14. Oktober 2017) (Bild: Keystone/Urs Flüeler)

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga bemüht sich zusammen mit der EU um eine Rettungsaktion für Flüchtlinge, die in Libyen festsitzen. «Wir müssen die Schwächsten rasch aus den libyschen Haftzentren rausholen können», sagt die Justizministerin in der «NZZ am Sonntag». Besonders Frauen und Kinder müssten gerettet werden.

Sommarugas Ankündigung erfolgt zehn Tage vor dem Treffen der «Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer» in Bern. Die Gruppe, die sich neben der Schweiz aus einigen EU-Staaten und afrikanischen Ländern zusammensetzt, soll am 13. November den Schutz von Migranten in den Fokus nehmen. Laut Sommaruga sei ein Ziel des Treffens in Bern, Wege zu finden, um «besonders verletztliche Menschen» aus Libyen zu evakuieren.

Für Rückreise sensibilisieren

Konkret sollen mittels einem Resettlement-Programm von der UNO anerkannte Flüchtlinge aus der Krisenregion in die EU und die Schweiz ausgeflogen werden. Im Interview äusserst sich Sommaruga dazu vorsichtig: «Die Schweiz ist bereit, die Teilnahme an einem neuen Resettlement-Programm zu prüfen.» In ihrem Departement spricht man dagegen schon von einer «aktiven Resettlement-Politik aus Afrika», wie die «NZZ am Sonntag» unter Berufung auf zuverlässige Quellen schreibt.

Gleichzeitig ist der Bund bestrebt, Geflohene bereits in Auffangszentren in Afrika zu beraten und für eine Rückreise in ihr Herkunftsland zu sensibilisieren. Wer etwa im Zentrum in Agadez in Niger beraten wird, bekommt neben 100 Dollar Reisegeld 1000 Dollar Reintegrationsgeld in Aussicht gestellt, wie die «Sonntagszeitung» berichtet. Im Vergleich zu den 18'000 Franken, die der Bund für einen Asylsuchenden pro Jahr in der Schweiz ausgibt, ist das ein kleiner Betrag.

Bürgerliche Unterstützung

In den Rückkehrgesprächen soll Geflohenen auch deutlich gemacht werden, dass sie ohne triftigen Asylgrund keine Aussicht auf ein Leben in Europa haben. Wie Sommaruga in der «Wochenzeitung» sagte, gebe es tatsächlich Libyen-Rückkehrer, die nur noch nach Hause wollten. Dies werde ihnen dank der Rückkehrhilfe ermöglicht.

Die SP-Bundesrätin erhält Zuspruch von bürgerlicher Seite: «Rückkehrhilfe in Afrika ist immer sinnvoll. Sie darf auch etwas kosten», sagt CVP-Präsident Gerhard Pfister in der «Sonntagszeitung». Auch SVP-Politiker Heinz Brand spricht sich für Zentren in Afrika aus. Er fordert richtige Triage-Zentren, in denen die gesamten Asylverfahren durchgeführt würden.

(chi)