Geschworenen-Gericht

14. Dezember 2012 15:13; Akt: 14.12.2012 15:30 Print

Apple verliert gegen Sony und Nokia

Der globale Patentkrieg der Mobilfunk-Branche ist um ein Kapitel reicher. Der iPhone-Hersteller soll drei von der Konkurrenz gehaltene Patente verletzt haben.

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Sony und Nokia wollen Apple zur Kasse bitten. (Bild: Keystone (Archivbild))

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Im weltweit geführten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche haben Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der iPhone-Hersteller habe drei Patente verletzt, die bei einer Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein Geschworenen-Gericht im US-Staat Delaware.

Eines der besagten Patente beschreibt ein Mobiltelefon mit Kamera. Bei den beiden anderen geht es um ein Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple dürfte in Berufung gehen

Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen.

Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien abschliessend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Mit Nokia hatte Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen geschlossen.

(sda)